Die Pflege traut ihren Augen nicht

Seit Jahren ist in der Pflege klar, dass der Eigenanteil der Pflegebedürftigen reduziert und die Bezahlung der Pflegenden attraktiver werden müssen. Doch nun dreht der Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes das Rad zurück.

In wenigen Jahren trifft die sogenannte Babyboomer-Problematik die Pflege gleich doppelt: Die geburtenstarken Jahrgänge stehen als Pflegende nicht mehr zur Verfügung, gleichzeitig steigt die Zahl der Pflegebedürftigen überproportional. Diese Entwicklung wird den ohnehin bereits bestehenden Personal- und Fachkräftemangel in der Pflege weiter verschärfen.

Anfang Juni 2026 legte nun das Bundesgesundheitsministerium den Entwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) vor, nach welchem die Tarifrefinanzierung für die Pflegenden auf Eis gelegt und die Zuschüsse der Pflegekassen für die Pflegebedürftigen reduziert werden sollen. Bei diesem Ansatz handelt es sich also um das exakte Gegenteil dessen, was sich die vielfältigen kleinen Reformen der Pflege in den letzten Jahren zum Ziel gesetzt hatten, um dauerhaft Personal gewinnen und ein Abrutschen der Pflegebedürftigen in die Sozialhilfe verhindern zu können.

Ja, die Pflege muss reformiert werden, und ja, es muss dabei auch gespart werden, damit die Pflegeversicherungsbeiträge nicht immer weiter steigen. Die große Strukturreform sehen wir jedoch leider noch nicht. Das PNOG gibt keine Antwort auf die Frage, wie die pflegerische Versorgung in Deutschland auf Dauer gesichert werden kann.